Für DIE LINKE ist die Erweiterung demokratischer Einflussmöglichkeiten für Einwohnerinnen und Einwohner ein zentrales Thema. Demokratie ist Prozess - sie zu stärken und zu verbessern kann nicht irgendwann für abgeschlossen erklärt werden.
Wenn sich die Menschen abwenden läuft Demokratie jedoch Gefahr, zu verschwinden, denn sie lebt vom Engagement vieler. Für dieses Engagement müssen Voraussetzungen geschaffen werden. Das zu tun liegt wesentlich in der Verantwortung der Politik. Sie kann gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen, die allen Menschen die Möglichkeit geben, sich über Wahlen hinaus an der Gestaltung der Gesellschaft zu beteiligen.
Ausgangspunkt aller Überlegungen im Hinblick auf mehr Entscheidungsbefugnisse und Einflussmöglichkeiten ist, dass sie verschoben und zugleich ausgeweitet werden müssen. Die Einwohnerinnen und Einwohner sollen mehr entscheiden können, der Bundestag gibt Kompetenzen ab. Dabei lässt sich DIE LINKE von dem Gedanken leiten, dass Entscheidungen, die sie gemeinsam erarbeiten und vertreten, inklusiven Charakter haben. Alle Menschen sollen, unabhängig von ihrer Staatsbürger*innenschaft einbezogen und in die Gemeinschaft integriert werden. DIE LINKE unterbreitet dafür Reformvorschläge, die zum Teil bereits in konkrete parlamentarische Initiativen geflossen sind.
Demokratie für Alle ist, wenn alle hier lebenden Menschen nicht nur ein Anhängsel des Staates und seiner Verwaltungen sind. Der freie Zugang zu Informationen ist nicht nur notwendig für Mitbestimmung und Mitgestaltung, er ist ebenso notwendig für den Erhalt der Pressefreiheit. DIE LINKE fordert daher ein umfassendes Informations- und… Weiterlesen
Demokratie für Alle heißt, dass jede und jeder, die oder der es will, mitentscheiden kann, wie sich die Gesellschaft entwickelt. Das heißt, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene zu ermöglichen. Dafür liegt heute ein Gesetzentwurf der LINKEN zur Abstimmung vor. Weiterlesen
DIE LINKE.im Bundestag bringt in der Woche vom 6. – 10. Juni 2016 ausschließlich parlamentarische Initiativen ein, die sich mit dem Thema Demokratie für Alle befassen. Den Auftakt der Woche machte eine Konferenz am 6. Juni, auf der Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen von Vereinen und Initiativen, die sich für mehr direkte Demokratie stark… Weiterlesen
Für DIE LINKE ist die Erweiterung demokratischer Einflussmöglichkeiten für Einwohnerinnen und Einwohner ein zentrales Thema. Deshalb wird die Bundestagsfraktion in der Parlamentswoche vom 6. - 10. Juni 2016 mehrere parlamentarische Initiativen einbringen, die dafür stehen, dass die Demokratie in unserem Land demokratisiert wird. Dazu erklärt die… Weiterlesen
Auftakt der Woche Demokratie für Alle" bildet eine Konferenz mit Halina Wawzyniak, Gregor Gysi, Petra Sitte, Frank Tempel, Michael Efler und anderen. Wann? 6. Juni, 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr Wo? Reichstagsgebäude, Stresemann-Saal, Eingang West, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Weiterlesen
Der Auftakt des Projektes "Demokratie für Alle" machte am 1. Juni 2016 eine Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Kooperation mit unserer Bundestagsfraktion, die sich der Frage widmete, was getan werden kann, um die Demokratie lebendiger zu gestalten. Zwei spannende Referate von Halina und dem Politikwissenschaftler Prof. Dirk Jörke von… Weiterlesen
Was kann getan werden, um unsere Demokratie lebendiger zu gestalten? Am 1. Juni, 17:00 Uhr im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin. Es diskutieren: Halina Wawzyniak und Dirk Jörke, Moderation: Horst Kahrs Weiterlesen
Da wo ‚Demokratie‘ drauf steht, ist leider nicht immer Demokratie drin. Bei der Initiative ‚Volksentscheid retten‘ ist das glücklicherweise anders. Weiterlesen
Als passionierte Fahrradfahrerin, kennt Halina nicht nur die schönen Seiten des Fahrradfahrens, sondern auch die negativen: gefährliche Kreuzungen, keine oder kaputte Fahrradwege usw. Gegen einige dieser unangenehmen und vor allem gefährlichen Aspekte des Fahrradfahrens, möchte nun eine breite Initiative mit einem Volksentscheid etwas unternehmen.… Weiterlesen
Der Salon Karl-Marx-Buchhandlung ist ein schöner Ort mit einer langen und tollen Geschichte. Am 21. September stellte Halina hier ihr Buch „Demokratie demokratisieren“ vor. Oder besser: Gregor Gysi stellte Halina und ihr Buch vor. Das Buch ist nicht mehr und nicht weniger als ein Plädoyer für ein besseres Wahl-, Abgeordneten- und Parteienrecht. Weiterlesen