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Rettet den Volksentscheid! – Mehr direkte Demokratie für alle

Da wo ‚Demokratie‘ drauf steht, ist leider nicht immer Demokratie drin. Bei der Initiative ‚Volksentscheid retten‘ ist das glücklicherweise anders.

Da wo 'Demokratie' drauf steht, ist leider nicht immer Demokratie drin. Bei der Initiative 'Volksentscheid retten' ist das glücklicherweise anders.

Am 20. Mai traf Halina sich mit Oliver Klar von 'Volksentscheid retten' in ihrem Kreuzberger Wahlkreisbüro am Mehringplatz 8, um mehr über "Berlins Volksentscheid zur Stärkung der Direkten Demokratie" zu erfahren.

Auf parlamentarischer Eben beschäftigt Halina sich momentan sehr intensiv mit dem Thema 'Direkte Demokratie'. So ist sie maßgeblich am Projekt 'Demokratie für Alle' beteiligt. Dabei geht es kurz und knapp um einen Gesetzentwurf den DIE LINKE. im Bundestag für mehr direkte Demokratie vorgelegt hat. Dieser Gesetzentwurf wurde dann Ausgangspunkt für ein umfassendes Paket für mehr 'Demokratie für alle'. Das Paket beinhaltet mehrere Anträge und Gesetzentwürfe, die vom 6. - 10. Juni 2016 im Bundestag verhandelt werden. So sollen die Partizipationsmöglichkeiten der Einwohner_innen - unabhängig von der Staatsangehörigkeit - gestärkt und die Kompetenzen des Bundestages geschmälert werden.

Da Halina - wie alle, die sie kennen wissen - nix von Politik im luftleeren Raum hält, hat sie immer ein großes Interesse an der praktischen Arbeiten und den Problemen, Ansichten und Forderungen etc. der Menschen, die sich täglich mit den jeweiligen Themen auseinandersetzen.

Die Initiative Volksentscheid will, dass Volksentscheide mit ihrem geplanten Gesetzesentwurf verbindlicher, machbarer und fairer werden. Momentan sind sie zusammen mit der Initiative Volksentscheid Fahrrad dabei die nötigen 50.000 Unterschriften zu sammeln. "Wir sammeln ca. 1000 Unterschriften am Tag, was ziemlich gut ist aber 50.000 ist halt auch echt ne' Hausnummer. Wir brauchen einfach mehr Multiplikatoren, die auf uns aufmerksam machen. Mit reiner Fleißarbeit ist das leider nicht zu schaffen. Aber wir bleiben zuversichtlich!", erzählt Oliver Klar im Gespräch mit Halina. Außerdem sprachen Halina und Oliver von der Gefahr, von Rechten oder Rechtspopulist_innen vereinnahmt zu werden. "Wir versuchen uns Leute wie die AfD z.B. durch die Wahl unserer Kooperationspartner_innen fern zu halten."

Halina fand das Gespräch mit Oliver Klar von 'Volksentscheid retten' sehr interessant und hofft, dass die Initiative Erfolg haben wird und sie ihr Ziel erreichen.

"Ich würde mich freuen, wenn wir uns auf der Konferenz 'Demokratie für Alle' am 6. Juni sehen würde. Ich bin mir sicher, dass eure Initiative viele interessiert und weitere Ideen anregen könnte.", verabschiedet sich Halina von Oliver.

 

Konferenz 'Demokratie für Alle'

06.06.2016 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Programm und Anmeldung findet ihr hier