Skip to main content

Für DIE LINKE ist die Erweiterung demokratischer Einflussmöglichkeiten für Einwohnerinnen und Einwohner ein zentrales Thema. Demokratie ist Prozess - sie zu stärken und zu verbessern kann nicht irgendwann für abgeschlossen erklärt werden.

Wenn sich die Menschen abwenden läuft Demokratie jedoch Gefahr, zu verschwinden, denn sie lebt vom Engagement vieler. Für dieses Engagement müssen Voraussetzungen geschaffen werden. Das zu tun liegt wesentlich in der Verantwortung der Politik. Sie kann gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen, die allen Menschen die Möglichkeit geben, sich über Wahlen hinaus an der Gestaltung der Gesellschaft zu beteiligen.

Ausgangspunkt aller Überlegungen im Hinblick auf mehr Entscheidungsbefugnisse und Einflussmöglichkeiten ist, dass sie verschoben und zugleich ausgeweitet werden müssen. Die Einwohnerinnen und Einwohner sollen mehr entscheiden können, der Bundestag gibt Kompetenzen ab. Dabei lässt sich DIE LINKE von dem Gedanken leiten, dass Entscheidungen, die sie gemeinsam erarbeiten und vertreten, inklusiven Charakter haben. Alle Menschen sollen, unabhängig von ihrer Staatsbürger*innenschaft einbezogen und in die Gemeinschaft integriert werden. DIE LINKE unterbreitet dafür Reformvorschläge, die zum Teil bereits in konkrete parlamentarische Initiativen geflossen sind. 


Eine lobbykritische Stadtführung – Die Steine auf dem Weg zu einer ‚Demokratie für Alle‘.

Die lobbykritische Stadttour vor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in der Georgenstraße 22.

Klar, Lobbyismus ist nicht per se schlecht. Nahezu jede gesellschaftliche Gruppe hat Interessen, die auch vor der Politik vertreten werden (müssen). Schwierig wird das Ganze nur, wenn aus demokratischen Interessenvertretungen illegale Einflussnahme oder Korruption wird. Weiterlesen


Am Ende kommt es doch zum Wohnungsbau auf dem SEZ-Areal

Um das ehemalige Sport- und Erholungszentrum in der Landsberger Allee 77 – kurz SEZ – gab es seit seinem Verkauf vor ca. 13 Jahren an den Leipziger Investor Rainer Löhnitz viele Streitigkeiten. Weiterlesen


Den neuen Anregungen und Eindrücken auf der Spur - Halina besucht Correct!v.

Halina mit Christian Humborg - Geschäftsführer von Correct!v.

Auf ihrer ständigen Suche nach interessanten Vereinen, Projekten etc. in ihrem Wahlkreis stieß Halina auf das gemeinnützige Recherchezentrum Correct!v in der Singerstraße 109. Weiterlesen


Wie sieht es eigentlich im Wahlkreis mit der Demokratie aus?

Halina beim Landesjugendring.

Nach der Auftaktwoche des Projekts "Demokratie für Alle“ im Bundestag, war es Halina wichtig Vereine und Einrichtungen in ihrem Wahlkreis zu besuchen, die sich mit diesem Thema beschäftigen oder zumindest einen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft leisten. Gesagt getan… Weiterlesen


Juni 2016: Correct!v

Halina überreicht den symbolischen Scheck an Christian Humborg - Geschäftsführer von Correct!v.

Auch Halina Monatsspende für den Juni passte zum Projekt „Demokratie für Alle!“ Weiterlesen


Aktionswoche zu Pflegenotstand: Ein Krankenhaus ist keine Würstchenbude

Mittwoch, der 13. Juli und Donnerstag, der 14. Juli standen ganz im Zeichen der Gesundheits- und Pflegepolitik sowie Solidarität mit den Beschäftigten an den Berliner Vivantes-Kliniken. Weiterlesen


Die Antwort auf falsche Heilsversprechen? - Haltung bewahren.

Im Nachgang der parlamentarischen Woche des Projekts „Demokratie für Alle“ fand Mitte Juni die Diskussionsveranstaltung im Berlinxxnet dar. Unter dem Titel „Die richtige Antwort auf falsche Heilsversprechen“ wurde über rechte, konservative und autoritäre Bewegungen im Allgemeinen und konkret über die AfD und Pegida gesprochen. Auf dem Podium saßen Kerstin Köditz (Mitglied des Sächsischen Landtags, Sprecherin für Antifaschistische Politik), Dr. Michael Efler (Bundesvorstandssprecher Mehr Demokratie e.V.), Michael Trube (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin) und Dr. Klaus Lederer (MdA, rechtspolitischer Sprecher und Spitzenkandidat der LINKEN Berlin). Weiterlesen


Diskussion: Wie viel Demokratie und Teilhabe steckt in den Konzepten von AfD und Co? 16. Juni, 18.30h, berlinxx.net

Eine Veranstaltung in Kooperation von Halina Wawzyniak und Klaus Lederer: Donnerstag, 16. Juni 2016, 18.30 Uhr, im berlinxx.net, Greifswalder Straße 220, 10405 Berlin. Die Podiumsveranstaltung versucht einerseits aufzuzeigen, wie viel politische Teilhabe und Transparenz in der von AfD und Co. geforderten direkten Demokratie steckt und anderseits zu diskutieren, wie mit der Stärkung direkter Demokratie Bewegungen und Parteien, wie AfD, Pro Deutschland oder Bärgida, entgegengetreten werden kann. Weiterlesen


Demokratie für Alle - Ein Anfang, eine Ermutigung, eine Ernüchterung

DIE LINKE. im Bundestag brachte in der Woche vom 6. - 10. Juni 2016 ausschließlich parlamentarische Initiativen ein, die sich mit dem Thema Demokratie für Alle befassen. In gewisser Weise dokumentierte die Woche, woran die repräsentative Demokratie gegenwärtig krankt: Ohne hinzuschauen und hinzuhören hätte man bereits vorher sagen können, wie all die Abstimmungen ausgehen. Richtig war es trotzdem! Weiterlesen


Wir wollen gleiche Rechte für alle Menschen!

Foto: Jochen Mittenzwey

Demokratie für Alle ist, wenn alle hier lebenden Menschen die gleichen Rechte haben. DIE LINKE will, dass alle seit fünf Jahren hier lebenden Menschen das Wahlrecht erhalten und sämtliche Grundrechte für alle hier lebenden Menschen gelten. Das wäre auch ein deutliches Signal gegen Ausgrenzung und Rassismus. Weiterlesen