Demokratie für Alle ist, wenn alle hier lebenden Menschen nicht nur ein Anhängsel des Staates und seiner Verwaltungen sind. Der freie Zugang zu Informationen ist nicht nur notwendig für Mitbestimmung und Mitgestaltung, er ist ebenso notwendig für den Erhalt der Pressefreiheit. DIE LINKE fordert daher ein umfassendes Informations- und Transparenzgesetz. Weiterlesen

Demokratie für Alle heißt, dass jede und jeder, die oder der es will, mitentscheiden kann, wie sich die Gesellschaft entwickelt. Das heißt, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene zu ermöglichen. Dafür liegt heute ein Gesetzentwurf der LINKEN zur Abstimmung vor. Weiterlesen

DIE LINKE.im Bundestag bringt in der Woche vom 6. – 10. Juni 2016 ausschließlich parlamentarische Initiativen ein, die sich mit dem Thema Demokratie für Alle befassen. Den Auftakt der Woche machte eine Konferenz am 6. Juni, auf der Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen von Vereinen und Initiativen, die sich für mehr direkte Demokratie stark machen, Journalist*innen und interessierten Bürger*innen, zu der Halina eingeladen hatte. Weiterlesen

Für DIE LINKE ist die Erweiterung demokratischer Einflussmöglichkeiten für Einwohnerinnen und Einwohner ein zentrales Thema. Deshalb wird die Bundestagsfraktion in der Parlamentswoche vom 6. - 10. Juni 2016 mehrere parlamentarische Initiativen einbringen, die dafür stehen, dass die Demokratie in unserem Land demokratisiert wird. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Halina Wawzyniak: Weiterlesen

Auftakt der Woche Demokratie für Alle" bildet eine Konferenz mit Halina Wawzyniak, Gregor Gysi, Petra Sitte, Frank Tempel, Michael Efler und anderen. Wann? 6. Juni, 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr Wo? Reichstagsgebäude, Stresemann-Saal, Eingang West, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Weiterlesen

Was haben Sophokales‘ Drama Antigone und die Punkszene des geteilten Berlins der 1980er Jahre gemeinsam? Das Bedürfnis nach Autonomie bzw. das Leben nach eignen Gesetzen findet Hysterisches Globusgefühl (HG) - klingt logisch! Mit ihrem Projekt 'Chaosgeräusche' will die performistische Vereinigung bestehende moralische und ästhetische Grenzen aggressiv in Frage stellen. Halina findet das super. Weiterlesen

Der Auftakt des Projektes "Demokratie für Alle" machte am 1. Juni 2016 eine Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Kooperation mit unserer Bundestagsfraktion, die sich der Frage widmete, was getan werden kann, um die Demokratie lebendiger zu gestalten. Zwei spannende Referate von Halina und dem Politikwissenschaftler Prof. Dirk Jörke von der Technischen Universität Darmstadt gaben die Grundlage für eine ebenso spannende Diskussion, moderiert von Horst Kahrs, RLS. Weiterlesen

"Viel versprochen - nichts gehalten. Das, was die Koalition vorschlägt, löst das Problem der Störerhaftung nicht", erklärt Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den nun vorliegenden entsprechenden Gesetzestext. Die große Koalition hat vollmundig in Aussicht gestellt, die Störerhaftung beim Betreiben offener WLANs konsequent zu beseitigen. Weiterlesen

Was kann getan werden, um unsere Demokratie lebendiger zu gestalten? Am 1. Juni, 17:00 Uhr im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin. Es diskutieren: Halina Wawzyniak und Dirk Jörke, Moderation: Horst Kahrs Weiterlesen

Die Beratungs- und Kontaktstelle für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige von Mina – Leben in Vielfalt e.V. ist quasi eine direkte Nachbarin von Halinas Wahlkreisbüro am Mehringplatz 8. Weiterlesen