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            <title>DIE LINKE. Halina Wawzyniak: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>DIE LINKE. Halina Wawzyniak</copyright>
            
            <pubDate>Mon, 16 Nov 2026 03:23:29 +0100</pubDate>
            <lastBuildDate>Mon, 16 Nov 2026 03:23:29 +0100</lastBuildDate>
            
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                <guid isPermaLink="false">news-191834</guid>
                <pubDate>Wed, 30 Aug 2017 13:59:34 +0200</pubDate>
                <title>Halina: Acht Jahre im Bundestag - Eine Bilanz</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/halina-acht-jahre-im-bundestag-eine-bilanz/</link>
                
                <description>Wenn jemand für Ämter und Mandate kandidiert, gibt es meistens viele Versprechen. Gibt jemand Ämter und Mandate auf, sollte es auch eine Bilanz geben. Deshalb lege ich sie vor. Dies ist eine Zusammenfassung, in der die wichtigsten Initiativen, Reden und Ergebnisse der Wahlkreisarbeit zusammengefasst sind. Für manchen mag ein solches Link-Archiv von Nutzen sein. Auch für mich, die ich zwar aus dem Bundestag ausscheide, aber nicht aufhöre, Politik zu machen und ein politischer Mensch zu sein.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Wenn jemand für Ämter und Mandate kandidiert, gibt es meistens viele Versprechen. Gibt jemand Ämter und Mandate auf, sollte es aus meiner Sicht auch eine Bilanz geben. Deshalb lege ich sie vor. Dies hier ist eine Zusammenfassung, dazu gibt es ein Kompendium, in dem die wichtigsten parlamentarischen Initiativen, Reden und Ergebnisse der Wahlkreisarbeit zusammengefasst sind. Für manchen mag ein solches kleines Link-Archiv von Nutzen sein. Auch für mich, die ich zwar aus dem Bundestag ausscheide, aber nicht aufhöre, Politik zu machen und ein politischer Mensch zu sein. 
</p>
<p>Nach zwei Wahlperioden oder acht Jahren Bundestag ist es nicht ganz einfach, zu bilanzieren. Natürlich gibt es Zahlenmaterial. Aber Zahlen sagen eben nicht alles aus. Wichtiger sind inhaltliche Debatten. Solche, die man selbst angestoßen hat und ebenso jene, in denen "einfach nur" debattiert wurde. Auf Erwartungen ist ebenso zu schauen, wie auf Erfolge und all das, was sich als Illusion erwiesen hat.
</p>
<p><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Halina_-_Eine_Bilanz.pdf" target="_top" title="internal link" class="link-download">Die komplette Bilanz findet ihr unter diesem Link.</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Bundestag</category><category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Spende des Monats</category><category>Prenzlauer Berg (Ost)</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-186095</guid>
                <pubDate>Mon, 12 Jun 2017 12:41:00 +0200</pubDate>
                <title>Juni 2017: Spende an das Mieterforum Pankow</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/juni-2017-spende-an-das-mieterforum-pankow/</link>
                
                <description>Unter dem Motto “Wende in der Wohnungspolitik – Ankündigung und Realität” fand am 31. Mai das 4. Mieterforum Pankow statt. </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Unter dem Motto "Wende in der Wohnungspolitik – Ankündigung und Realität" fand am 31. Mai das 4. Mieterforum Pankow statt.
</p>
<p>Unter der Moderation von Andrej Holm diskutierten aktive Pankower Mieter*innen über <a href="http://mieterforum-pankow.net/?p=1247" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">"die Veränderungen in der Berliner Mieten- und Wohnungspolitik unter der neuen rot-rot-grünen Regierung"</a> in der WABE im Kulturareal Thälmannpark.
</p>
<p>Offiziell wurde das <a href="http://mieterforum-pankow.net/?page_id=2" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Mieterforum Pankow</a>&nbsp;– ein Netzwerk aktiver Mieter*innen – am 14. November 2014 gegründet. Seitdem setzt sich das Netzwerk u. a. gegen den Verdrängungsdruck, Entmietungen und Zwangsräumungen von Mieter*innen in Pankow ein.
</p>
<p>Halina findet das unermüdliche Engagement der aktiven Mieter*innen wichtig, unterstützens- und bewundernswert. Bezahlbarer Wohnraum wird auch in Pankow immer knapper – für Alteingesessene und Dazugezogene. Aus diesem Grund gingen die 330 € von Halinas Monatsspende im Juni an das Mieterforum Pankow.</p>]]></content:encoded>
                <category>Prenzlauer Berg (Ost)</category><category>Spende des Monats</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-185167</guid>
                <pubDate>Thu, 18 May 2017 11:22:00 +0200</pubDate>
                <title>Mai 2017: Spende an das Nachbarschaftshaus Urbanstraße</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/mai-2017-spende-an-das-nachbarschaftshaus-urbanstrasse/</link>
                
                <description>Halinas Monatsspende ging im Mai an das Nachbarschaftshaus Urbanstraße. Toll, dass sie mit den 330 € weiterhelfen konnte. </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>&nbsp;</p>
<p>Halinas Monatsspende ging im Mai an das <a href="http://www.nachbarschaftshaus.de/home/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Nachbarschaftshaus Urbanstraße</a>. Toll, dass sie mit den 330 € weiterhelfen konnte. 
</p>
<p>Ganz besonders freut Halina sich auch über die netten Worte der Koordinatorin Petra Wojciechowski: 
</p>
<p>"Liebe Halina Wawzyniak,
</p>
<p>wir bedanken uns ganz herzlich für Ihre Spende in Höhe von 330,00€, die - vermittelt durch Samira Maarouf - <a href="http://www.nachbarschaftshaus.de/angebote/kreativangebote/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">unser Projektbereich</a> "Taarouf heißt sich begegnen, sich kennenlernen" im Kreuzberger Stadtteilzentrum für sein Angebot "Nähen mit und für Menschen mit Fluchthintergrund - "Alte" und "neue" Nachbarn begegnen einander" erhalten hat. Wir können dank dieser Spende dringend benötigtes Material sowie einen Schrank für die Lagerung desselben einkaufen. Vielen Dank!" </p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Spende des Monats</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-184964</guid>
                <pubDate>Tue, 16 May 2017 13:33:00 +0200</pubDate>
                <title>Eine lobbykritische Stadtführung – Die Steine auf dem Weg zu einer ‚Demokratie für Alle‘.</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/eine-lobbykritische-stadtfuehrung-die-steine-auf-dem-weg-zu-einer-demokratie-fuer-alle/</link>
                
                <description>Klar, Lobbyismus ist nicht per se schlecht. Nahezu jede gesellschaftliche Gruppe hat Interessen, die auch vor der Politik vertreten werden (müssen). Schwierig wird das Ganze nur, wenn aus demokratischen Interessenvertretungen illegale Einflussnahme oder Korruption wird. </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Klar, Lobbyismus ist nicht per se schlecht. Nahezu jede gesellschaftliche Gruppe hat Interessen, die auch vor der Politik vertreten werden (müssen). Schwierig wird das Ganze nur, wenn aus demokratischen Interessenvertretungen illegale Einflussnahme oder Korruption wird. 
</p>
<p>"<a href="http://blog.wawzyniak.de/tag/lobbyismus/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Es ist für uns eine Frage der Demokratie, ob der Einfluss auf Parteien und Politik durch Wirtschaftsmächtige oder durch Bürgerinnen und Bürger geschieht, kurz ob Politik käuflich und bestechlich ist oder nicht.</a>", finden Halina und DIE LINKE. 
</p>
<p>Unter dem Motto 'Demokratie! - Dann aber bitte für alle.' lud Halina am 13. Mai zu einer lobbykritischen Stadttour ein. 
</p>
<p>Zusammen mit <a href="https://www.lobbycontrol.de/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">LobbyControl</a> - Initiative für Transparenz und Demokratie e.V. schauten die Teilnehmer*innen hinter die Fassaden der zahlreichen Unternehmensrepräsentanzen, Verbandsbüros und PR-Agenturen, die sich rund um den Reichstag angesiedelt haben. "Ja auch im digitalen Zeitalter sind persönliche Kontakte und räumliche Nähe extrem wichtig. Deswegen ist die Dichte der Agenturen und Unternehmensrepräsentanzen rings um den Reichstag sehr interessant und nicht zu unterschätzen ", beginnt die Stadtführerin von LobbyControl. 
</p>
<p>Erste Station der Tour war der <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Deutscher_Brauer-Bund" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Deutsche Brauer-Bund e.V.</a> (DBB) in der Neustädtischen Kirchstraße 7A. Besonders interessant war hier, wie es dem DBB 2009 gelang das <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Deutscher_Brauer-Bund#Nationaler_Aktionsplan" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Nationale Aktionsprogramm zur Alkoholprävention des Drogen- und Suchtrates</a> ins Abseits zu befördern. Unterstützung erhielt der DBB damals vom Bayerischen Industrie- und Handelskammertag, dem Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband, dem Landesverband des Bayerischen Einzelhandels und dem Verband Bayerischer Zeitungsverleger. Allesamt Interessenvertretungen für Akteur*innen, für die die Maßnahmen des Aktionsplans weniger Umsatz bedeuten hätten. Seit 2002 verleiht der DBB den Titel <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Deutscher_Brauer-Bund#Botschafter_in_des_Bieres" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">'Botschafter des Bieres'</a>. &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; Die Liste der Botschafter*innen veranschaulicht die Verstrickung zwischen Politik, Wirtschaft und Interessenvertretung nahezu lehrbuchartig.
</p>
<p>Ebenfalls nur einen Katzensprung von den 'Hallen der Politik' entfernt sitzt die <a href="https://lobbypedia.de/wiki/RWE" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">RWE AG</a> - in der Friedrichstraße 95. Das <a href="https://lobbypedia.de/wiki/RWE#Lobbyismus_in_Schulen" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">indirekte Lobbying</a> des Branchenriesen brachte die Teilnehmer*innen kurzeitig aus der Fassung. Es ist toll Schulen mit Unterrichtsmaterial zu unterstützen. Die Missstände im Bildungssystem jedoch mit einseitigem und interessengeleiteten Material auszunutzen ist eine andere Sache. 
</p>
<p>Vor dem Ristorante il punto - mit hauseigener Kanzlerecke - erfuhren die lobbykritischen Teilnehmer*innen mehr über <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Parteisponsoring" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Parteisponsoring</a>, die sogenannten <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Parteisponsoring#Fallbeispiele" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">'vorwärts-Gespräche' und '#RentaSOZI'</a>. Für 3000 bis 7000 € bietet die SPD-Tochterfirma Network Media GmbH Unternehmen und Lobbygruppen ein Mittagessen mit SPD-Minister*innen, Staatssekretär*innen und Parteifunktionär*innen. &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; "<a href="https://lobbypedia.de/wiki/Parteisponsoring" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Laut Frontal21 nahmen unter anderem Bundesjustizminister Heiko Maas, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann, SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Matthias Machnig und der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil an "vorwärts-Gesprächen" teil.</a>", so LobbyControl. 
</p>
<p>Auch die nächsten Stopps bei der <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Initiative_Neue_Soziale_Marktwirtschaft" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft</a>, dem <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Verband_der_Automobilindustrie" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Verband der Automobilindustrie</a> oder bei der <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Stiftung_Familienunternehmen" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Stiftung Familienunternehmen</a> und den Rüstungskonzernen auf dem Pariser Platz (oder auch 'Platz der Rüstungslobby') verdeutlichen wie <a href="http://blog.wawzyniak.de/tag/lobbyistenregister/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">zwingend notwendig</a> ein <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/038/1803842.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">verpflichtendes Lobbyistenregister</a> aber auch ein <a href="http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701412.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Gesetz zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung</a> ist. 
</p>
<p>Die USA sind gerade in Zeiten Trumps nicht immer ein gutes Vorbild. Doch was ein verpflichtendes Lobbyregister betrifft sind die <a href="https://lobbypedia.de/wiki/Lobbyregister_(%C3%9Cberblick)#Lobbyregister_in_den_USA" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">USA</a> Deutschland bereits seit 1995 um einiges voraus. 
</p>
<p>Halina hofft, dass die Teilnehmer*innen zusammen mit LobbyControl einen interessanten Samstagnachmittag hatten und wird weiterkämpfen für die <a href="/start/demokratie_fuer_alle/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">'Demokratie für Alle'</a> - ob nun im Bundestag oder als Privatperson.
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Wer auch Lust auf eine lobbykritische Stadtführung mit LobbyControl erfährt <a href="https://www.lobbycontrol.de/schwerpunkt/lobbyplanet-berlin/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">hier</a> mehr.</p>]]></content:encoded>
                <category>Demokratie für Alle</category><category>Halina unterwegs</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-183908</guid>
                <pubDate>Tue, 25 Apr 2017 12:08:00 +0200</pubDate>
                <title>April 2017: Ein Stolperstein für die Familie Kaufmann</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/april-2017-ein-stolperstein-fuer-die-familie-kaufmann/</link>
                
                <description>Goldene Betonquader erinnern u. a. auf Berliner Gehwegen und vor Hauseingängen an Menschen, die zwischen 1933 und 1945 von den Nationalsozialisten verfolgt wurden.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Goldene Betonquader erinnern u. a. auf Berliner Gehwegen und vor Hauseingängen an Menschen, die zwischen 1933 und 1945 von den Nationalsozialisten verfolgt wurden. 
</p>
<p>Auch Schülerinnen des <a href="https://ong.berlin/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Otto-Nagel-Gymnasiums</a> beteiligten sich an dem Projekt des Künstlers Gunter Demnig. Die freiwillige Gruppe hat die Verlegung selbst koordiniert und organisiert. Sie recherchierten zur Geschichte jüdischer Familien in Berlin. "Es war viel Arbeit aber wir finden es wichtig und etwas Spaß gemacht hat es außerdem auch", erzählten die Schüler*innen. Entschieden haben sie sich am Ende für die Familie Kaufmann. 
</p>
<p>Ewald, Helene, <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Stolperstein_Boxhagener_Str_50_(Frhai)_Julian_Kaufmann.jpg" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Julian</a>, <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Stolperstein_Boxhagener_Str_50_(Frhai)_Theo_Kaufmann.jpg" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Theo</a>, Kurt, Johanna und Gittel Kaufmann wohnten zu Zeiten der NS-Diktatur in der Boxhagener Straße 50 in Berlin-Friedrichshain. Im Oktober 1942 wurden sie von dort von den Nazis nach Riga deportiert und ermordet. 
</p>
<p>Dank der engagierten Schülerinnen und des Projekts "<a href="https://www.stolpersteine-berlin.de/de" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Stolpersteine in Berlin</a>" erinnert der Stolperstein in der Boxhagener Straße 50 seit dem 20. März an das Schicksal der Kaufmanns. 
</p>
<p>Mit ihrer Monatsspende April unterstütze Halina die Schülerinnen sehr gern mit 330€. 
</p>
<p>Zu den 56.000 Steinen in 20 Ländern erinnert nun ein weiterer an die Verfolgung von Juden, Sinti und Roma, Menschen aus dem politischen oder religiös motivierten Widerstand, Homosexuelle, Zeug*innen Jehovas, Opfer der "Euthanasie"-Morde und an Menschen, die als sogenannte "Asoziale" verfolgt wurden.</p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Halina unterwegs</category><category>Spende des Monats</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-183907</guid>
                <pubDate>Tue, 25 Apr 2017 12:03:00 +0200</pubDate>
                <title>März 2017: Spende für den Internationalen Frauenkampftag</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/maerz-2017-spende-fuer-den-internationalen-frauenkampftag/</link>
                
                <description>„Wir nehmen uns die Macht zurück!“ unter diesem Motto fand am 8. März die Demonstration zum Internationalen Frauentag statt.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"<a href="https://iwspace.wordpress.com/2016/03/08/wir-nehmen-uns-die-macht-zuruck/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Wir nehmen uns die Macht zurück!</a>" unter diesem Motto fand am 8. März die Demonstration zum Internationalen Frauentag statt.
</p>
<p>Organisiert wurde die Demo vor allem von "Frauen*, die Krieg erfahren haben, die geflohen sind, die im Exil leben oder migriert sind". Sie leisten "Widerstand gegen die körperliche, psychologische und mentale Ausbeutung und Erniedrigung."
</p>
<p>Halina findet diese Forderungen sehr wichtig und unterstützt diese. Aus diesem Grund ging ihre Monatsspende im März an den <a href="https://iwspace.wordpress.com/2016/02/19/6-3-seminar-of-dest-dan-about-sexism-in-society/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Kurdischen Frauenrat destan e.V.</a> - einer der Mitorganisatoren der 8. März-Demo.
</p>
<p>"Für eine Gesellschaft ohne Kolonialismus und Kapitalismus!"</p>]]></content:encoded>
                <category>Spende des Monats</category>
                <enclosure url="https://www.wawzyniak.de/fileadmin/_migrated/8-maerz-3.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-183205</guid>
                <pubDate>Fri, 07 Apr 2017 12:07:00 +0200</pubDate>
                <title>Außer der Reihe: Das Medibüro Berlin braucht dringend finanzielle Unterstützung!</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/ausser-der-reihe-das-medibuero-berlin-braucht-dringend-finanzielle-unterstuetzung/</link>
                
                <description>„Im Zuge des sogenannten &quot;Sommers der Migration&quot; und dem entsprechenden Medienecho erfuhr das Medibüro Berlin verstärkt finanzielle Unterstützung durch Spenden. Mit der abebbenden medialen Aufmerksamkeit sind auch unsere Spendeneinnahmen merklich zurückgegangen und derzeit nahezu aufgebraucht.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Im Zuge des sogenannten "Sommers der Migration" und dem entsprechenden Medienecho erfuhr das <a href="http://www.medibuero.de/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Medibüro Berlin</a> verstärkt finanzielle Unterstützung durch Spenden. Mit der abebbenden medialen Aufmerksamkeit sind auch unsere Spendeneinnahmen merklich zurückgegangen und derzeit nahezu aufgebraucht."
</p>
<p>Halina kam dem Spendenaufruf gern nach und spendete 100 Euro. 
</p>
<p>Das Medibüro Berlin setzt sich seit über 20 Jahren für das Recht auf Gesundheitsversorgung unversicherter und/oder papierloser Migrant*innen ein. Das selbstorganisierte und nichtstaatliche Projekt hat <a href="/im_bundestag/themen/detail/kategorie/halina-unterwegs/zurueck/direkte-demokratie/artikel/sommer-im-wahlkreis-besuch-bei-alten-bekannten-1/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">immer wieder</a> mit finanziellen Problemen zu kämpfen und stand 2011 sogar kurz vor dem aus. Auch damals half Halina <a href="/nc/start/aktuelles/detail/zurueck/aktuell-72954074a4/artikel/medibuero-vor-der-pleite-helfen-sie-mit/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">sofort</a>. 
</p>
<p>Besonders der Sommer 2015 - 'Sommer der Migration' - zeigte, wie wichtig die Arbeit des Büros für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin ist. Durch ihr Netzwerk von engagierten Ärzt*innen, Hebammen, Psycholog*innen etc. ermöglicht das Medibüro Berlin illegalisierten Menschen und Migrant*innen medizinische und anonymisierte Versorgung. 
</p>
<p>Wichtig ist für diese Arbeit ist vor allem eine langfristige finanzielle Unterstützung, um auch Medikamente, Laboruntersuchungen und komplexere stationäre Behandlungen finanzieren zu können. 
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>SPENDENKONTO: </strong>
</p>
<p>Flüchtlingsrat e.V.
</p>
<p>Stichwort: Medizinische Hilfe
</p>
<p>Bank für Sozialwirtschaft
</p>
<p>Konto-Nr: 3 260 302 ; BLZ: 100 205 00
</p>
<p>IBAN: DE93 1002 0500 0003 2603 02 ; BIC: BFSWDE33BER 
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><em>(Das Medibüro Berlin stellt Spendenquittungen aus. Bitte vermerken Sie dazu einfach Ihren Namen und Ihre Anschrift auf dem Überweisungsträger.)</em></p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Halina unterwegs</category><category>Spende des Monats</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-182985</guid>
                <pubDate>Wed, 05 Apr 2017 14:37:00 +0200</pubDate>
                <title>Gesetz gegen Hasskommentare im Internet ist ein gefährlicher Schnellschuss</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/gesetz-gegen-hasskommentare-im-internet-ist-ein-gefaehrlicher-schnellschuss/</link>
                
                <description>&quot;Der Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Internet ist ein Schnellschuss und gefährdet die Freiheit des Internets.&quot;, erklärt Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts. &quot;Er bedeutet ein Einstieg in die private Rechtsdurchsetzung von Facebook, Google, Twitter und Co. Im Zweifel wird also erst gelöscht und dann nachgefragt.&quot; </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Der Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Internet ist ein Schnellschuss und gefährdet die Freiheit des Internets.", erklärt Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts. "Er bedeutet ein Einstieg in die private Rechtsdurchsetzung von Facebook, Google, Twitter und Co. Diese hätten dann in vielen Fällen nur 24 Stunden Zeit, um einen Kommentar, der offensichtlich rechtswidrig ist, zu löschen. Da bleibt wenig Platz zur Überprüfung solcher Vorwürfe. Denn so offensichtlich sind rechtswidrige Kommentare sehr oft nicht. Im Zweifel wird also erst gelöscht und dann nachgefragt. 
</p>
<p>Vollkommen absurd wird das ganze Vorhaben, weil der Referentenentwurf auch noch Hintertüren offen hält. Es kann nämlich eine Ausnahme von der 24-Stunden-Frist vereinbart werden. Wenn aber eine Verlängerung der Frist mit den zuständigen Strafverfolgungsbehörden vereinbart werden kann, wieso wird dann nicht konsequent der Weg der Rechtsdurchsetzung via Gericht beschritten? Bemerkenswert ist darüber hinaus: Bevor ein Bußgeld verhängt werden darf, weil nicht ordentlich gelöscht oder gesperrt wird, muss erst mal ein Gericht klären, ob überhaupt ein Anlass zur Sperrung oder Löschung bestand. Auch hier stellt sich die Frage, warum dann der Weg der privaten Rechtsdurchsetzung beschritten wird und nicht generell eine Klärung, ob ein Inhalt rechtswidrig ist oder nicht, via Gericht herbeigeführt wird. 
</p>
<p>Das Auskunftsrecht an Dritte soll deutlich ausgeweitet. Dazu sollen Anbieter sozialer Netzwerke nun schon dann verpflichtet werden, wenn es zur Durchsetzung "anderer absolut geschützter Rechte" erforderlich ist. Bisher galt dies nur zur Gefahrenabwehr und zum Schutz geistiger Eigentumsrechte. Diese Ausweitung gefährdet die anonyme und pseudonyme Nutzung des Internets. Es ist daher höchst zweifelhaft, dass dies mit dem Telemediengesetz vereinbar ist, welches genau diese Möglichkeit fordert."
</p>
<p class="external-document"><a href="http://blog.wawzyniak.de/das-netzwerkdurchsetzungsgesetz/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Eine ausführlichere Stellungnahme finden Sie hier.</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Presseerklärung</category><category>Netzpolitik</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-180111</guid>
                <pubDate>Thu, 16 Feb 2017 16:03:00 +0100</pubDate>
                <title>Februar 2017: Kinder/Ferienprojekt des Nachbarschaftsladens Naunynstraße</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/februar-2017-kinderferienprojekt-des-nachbarschaftsladens-naunynstrasse/</link>
                
                <description>Ja, Schule ist wichtig, kann Spaß machen und zwischendurch lernt man sogar etwas.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Ja, Schule ist wichtig, kann Spaß machen und zwischendurch lernt man sogar etwas. Aber auch die Ferien gehören glücklicher Weise dazu. Eine Zeit, die ebenfalls wichtig ist, die meist noch spaßiger ist als das Drücken der Schulbank und in der man ebenfalls viel lernen kann. 
</p>
<p>Aus diesem Grund freut Halina sich ganz besonders das <a href="https://naunynstrasse.files.wordpress.com/2017/01/winter-2017-web.jpg" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Kinder/Ferienprojekt</a> des <a href="https://naunynstrasse.wordpress.com/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Nachbarschaftsladens Naunynstraße</a> mit ihrer Monatsspende Februar unterstützen zu können. 
</p>
<p>Mit den 330€ waren die Kinder in den diesjährigen Winterferien u.a. Schlittschuhlaufen und im Kino. Eine tolle Abwechslung für die Kinder, die größtenteils aus Hartz IV-beziehenden Familien kommen. 
</p>
<p>Halina hofft, dass alle viel Spaß hatten und nun neue Energie bis zu den nächsten Ferien haben.</p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Spende des Monats</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-180039</guid>
                <pubDate>Wed, 15 Feb 2017 14:25:00 +0100</pubDate>
                <title>Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky erneut zerstört!</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/gedenktafel-fuer-den-antifaschisten-wolfgang-szepansky-erneut-zerstoert/</link>
                
                <description>„Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front!“, schrieb Wolfgang Szepansky am 11. August 1933 an eine Wand in der Methfesselstraße 42.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front!", schrieb <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Szepansky" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Wolfgang Szepansky</a> am 11. August 1933 an eine Wand in der Methfesselstraße 42. Nach seiner Verhaftung kam er ins Berliner Konzentrationslager Columbia-Haus und floh 1934 in die Niederlande. Nach der Auslieferung an die Gestapo verbrachte er fünf weitere Jahre im KZ Sachsenhausen. 
</p>
<p>2012 wurde ihm zu Ehren eine Gedenktafel an der besagten Mauer in Kreuzberg 61 angebracht. 
</p>
<p>Seitdem wurde sie zwei Mal gewaltsam von Unbekannten zerstört. 
</p>
<p>Am 9. Oktober 2016 wurde die Gedenktafel zum dritten Mal enthüllt. "Ich hoffe nicht, dass es so sein wird, aber wenn es sein muss, komme ich immer und immer wieder hierher, um eine neue Gedenktafel zu enthüllen", dachten sich <a href="/im_wahlkreis/aktiv_im_wahlkreis/aktiv_im_wahlkreis/detail/browse/1/zurueck/aktiv-im-wahlkreis/artikel/ein-sonntag-im-wahlkreis/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">damals Halina</a> und alle anderen anwesenden Antifaschist_innen. 
</p>
<p>Noch nicht mal ein halbes Jahr nach dieser feierlichen Enthüllung wurde die Tafel zum Gedenken an den Antifaschisten Wolfgang Szepansky erneut zerstört! Diese erneute Zerstörung macht Halina wütend und traurig. Sie macht erneut deutlich, dass Rassismus und Faschismus immer noch ein Problem sind. Die erneute Zerstörung macht erneut deutlich, dass der antirassistische und antifaschistische Kampf noch lange nicht beendet ist. 
</p>
<p><a href="http://blog.wawzyniak.de/mit-kopfschutteln-aus-dem-nsu-untersuchungsausschuss-raus/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Auch</a> dieses Mal <a href="https://www.youtube.com/watch?v=9oBf1fdS2pA" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">findet Halina</a>: 
</p>
<p>"Wir müssen darüber reden, warum, weshalb und wieso Rassismus immer und immer wieder entsteht, warum er partiell sogar Menschen in Massen auf die Straße treibt. Gerade in Zeiten von Pegida müssen wir deutlich sagen: Alle Rassisten sind Arschlöcher - überall."</p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Antifaschismus</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-178396</guid>
                <pubDate>Mon, 06 Feb 2017 13:34:00 +0100</pubDate>
                <title>Strafvollzug und Resozialisierung – ein Paradoxon?! Dokumentation der Konferenz</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/strafvollzug-und-resozialisierung-ein-paradoxon-dokumentation-der-konferenz/</link>
                
                <description>Am 24. und 25. Mai 2016 fand im Potsdamer Landtag, organisiert von den Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg, unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Brandenburger Strafverteidigervereinigung sowie der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Bewährungshelferinnen und -helfer e.V. eine spannende Konferenz zum Thema Strafvollzug statt. Wir dokumentieren die Vorträge der Konferenz.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Strafvollzug misst sich an Menschenwürde und am Verfassungsgebot Resozialisierung. Das klingt logisch und richtig, die Realität allerdings sieht anders aus.
</p>
<p>Am 24. und 25. Mai 2016 fand im Potsdamer Landtag, organisiert von den Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg, unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Brandenburger Strafverteidigervereinigung sowie der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Bewährungshelferinnen und -helfer e.V. eine spannende Konferenz zum Thema Strafvollzug statt. Die Idee dafür wurde dank der Initiative der Brandenburger und von Halina umgesetzt.
</p>
<p>Wir dokumentieren die Vorträge der Konferenz, über die wir <a href="http://www.wawzyniak.de/nc/service/suche/detail/zurueck/suche-38/artikel/strafvollzug-und-resozialisierung-ein-paradoxon/" target="_blank" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">hier</a> im vergangenen Jahr berichtet haben.
</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Konferenz_Strafvollzug_Dokumentation.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Gesamte Dokumentation</a></strong>&nbsp;</p><ul class="list-normal"><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Stefan_Ludwig_Grusswort.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Grußwort von Stefan Ludwig,&nbsp;Minister für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz Brandenburg</a></li><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Volkmar_Schoeneburg_Landesstrafvollzugsgesetz_Anspruch-und-Wirklichkeit.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Volkmar Schöneburg: Anmerkungen zum Brandenburger Landesstrafvollzugsgesetz</a></li><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Thomas_Galli_Das_Gefaengnis_-_Ein_ueberholtes_Prinzip.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Dr. Thomas Galli: Das Gefängnis - Ein überholtes Prinzip</a></li><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Halina_Wawzyniak_Alternativen_zur_Ersatzfreiheitsstrafe.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Halina Wawzyniak: Alternativen zur Ersatzfreiheitsstrafe</a></li><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Johannes_Feest_Ersatzfreiheitstrafe_AErgernis_und_Loesungen.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Johannes Feest: Ersatzfreiheitsstrafe - Ärgernis und Lösungen</a></li><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Ulla_Jelpke_Abschaffung_lebenslange_Freiheitsstrafe.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Ulla Jelpke: Warum die lebenslange Freiheitsstrafe abgeschafft gehört!</a></li><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Martin_Singe_Rente_fuer_Gefangene_.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Martin Singe: Rentenversicherung für Gefangene!</a></li><li><a href="/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/Marlen_Block_Landesstrafvollzugsgesetze.pdf" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Marlen Block: Landesstrafvollzugsgesetze - Anspruch und Wirklichkeit</a></li></ul><p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>DIE LINKE</category><category>Rechtspolitik</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-179727</guid>
                <pubDate>Thu, 02 Feb 2017 10:15:00 +0100</pubDate>
                <title>Ein Ende und ein Anfang</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/ein-ende-und-ein-anfang/</link>
                
                <description>Im September 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Ich werde nicht wieder kandidieren. Ich war und bin gerne Abgeordnete und habe als Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag in den vergangenen zwei Legislaturperioden viele parlamentarische Initiativen, Projekte und Ideen eingebracht, an diesen mitgewirkt und für meine Überzeugungen und politischen Vorhaben nach innen wie außen gekämpft und oft auch gestritten.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Ich war und bin gerne Abgeordnete und habe als Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag in den vergangenen zwei Legislaturperioden viele parlamentarische Initiativen, Projekte und Ideen eingebracht, an diesen mitgewirkt und für meine Überzeugungen und politischen Vorhaben nach innen wie außen gekämpft und oft auch gestritten. Im Parlament ebenso wie in meinem Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/ Prenzlauer Berg-Ost, denn beides gehörte für mich immer zusammen und viele parlamentarische Initiativen speisten sich aus dem, was ich in meiner Wahlkreisarbeit gelernt und erfahren habe. Ich habe Wahlkreisarbeit immer so verstanden, dass sie eine Verbindung zwischen Politik und Alltag schaffen sollte. Deshalb war für mich immer wichtig, mit den gesellschaftlichen Akteur*innen und Initiativen im Wahlkreis über ihre teilweise ganz unterschiedlichen Vorstellungen von und Erwartungen an Politik zu reden, immer wieder nachzufassen, keine Protokolltermine zu absolvieren, stattdessen zu fragen, zuzuhören, wiederzukommen und aus dem, was ich erfahren habe, parlamentarische Initiativen zu entwickeln. Ich habe konkrete Hilfe geleistet durch das Angebot regelmäßiger Rechts-, Mieten- und Sozialberatungen, habe mit monatlichen Spenden Initiativen, Vereine und ehrenamtliches Engagement unterstützt, mein Wahlkreisbüro war und ist ein offener Ort, eine Einladung zum Reden und Zusammenkommen, wie beispielsweise beim monatlich stattfindenden "Frühstück für alle". Ich denke, der Versuch, Politik auf die Straße und die Straße in die Politik zu bringen, hat Erfolge gezeitigt und DIE LINKE mit ihrem Anspruch, eine gerechte Gesellschaft zu erkämpfen, sichtbarer gemacht.
</p>
<p>In meiner ersten Wahlperiode 2009 bis 2013 war ich netzpolitische Sprecherin der Fraktion, in der zweiten - noch laufenden - Wahlperiode übernahm ich dazu die Aufgabe der rechtspolitischen Sprecherin. Wir haben in der Netzpolitik, aber auch in der Rechtspolitik viele Themen aufgegriffen und mit parlamentarischen Vorschlägen unterlegt, die sich an dem Ziel messen lassen können, die Gesellschaft demokratischer, gerechter und solidarischer zu machen. Ich will eine lebendigere Demokratie, eine Demokratie für Alle. Im vergangenen Jahr hat meine Fraktion deshalb auf meine Initiative hin eine parlamentarische Woche lang ausschließlich Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht, die dazu tauglich gewesen wären, die Demokratie zu demokratisieren: einen <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/008/1800825.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie</a> (dreistufige Volksgesetzgebung), einen <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/077/1807709.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Antrag, ein umfassendes Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz</a> auf den Weg zu bringen, einen Gesetzentwurf zum <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/031/1803169.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Ausländerwahlrecht</a> (wer hier länger als fünf Jahre lebt, soll die Möglichkeit haben, mitzubestimmen und zu wählen) und zu <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/068/1806877.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Jedermannsgrundrechten</a>, einen <a href="http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/030/1803045.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Antrag, dass Ausschüsse künftig grundsätzlich öffentlich tagen</a>, einen <a href="http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/038/1803842.pdf" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">Antrag für die Schaffung eines verbindlichen Lobbyistenregisters </a>und einige mehr.
</p>
<p>All diese Vorschläge sind im Bundestag abgelehnt worden. Sie kamen halt von der Opposition. "Das muss dir doch vorher klar gewesen sein", mögen viele einwenden. Und es war mir auch klar, aber ich bin zugleich der Überzeugung, dass man immer versuchen muss, etwas zu verändern. Und ich habe es versucht. Eine lebendige Demokratie verlangte jedoch einen Bruch mit festgezurrten und als unabänderlich angesehenen Verfahrensweisen, die zu Ritualen verkommen und in denen Überraschungen, politische Wendungen völlig ausgeschlossen sind, das Spiel von Rede und Gegenrede im Plenum zur Farce verkommt. Hier die Opposition, da die Koalition, deren Mitglieder sich - unabhängig von den Inhalten - zur gegenseitigen Treue verpflichten. Fraktionszwang, Vorführpolitik, Schaufensterreden, hohle Polemik, kaum ein Weg, eine Initiative, die vernünftig ist, über Fraktionsgrenzen hinweg auf den Weg zu bringen. Stattdessen reflexhaftes Abstimmungsverhalten. Und wenn man den Plenarsaal verlässt manchmal von dem einen oder der anderen Abgeordneten das Bekenntnis, dass die Vorschläge, die man eingebracht hat, schon vernünftig sind, aber...
</p>
<p>Eine lebendige Demokratie verträgt so etwas auf Dauer nicht gut - sie verlangt nach Aufklärung und nicht nach Populismus, der so tut, als sei er aufklärerisch. Ich glaube, wir kommen da nur raus, wenn statt starrer Koalitionskorsette, die zu einem erstarrten Parlamentarismus führen, ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten erprobt wird. Wenn Oppositionsrechte gestärkt werden, was nur möglich ist, wenn das Abgeordneten- und Parlamentsrecht auf den Prüfstand kommt. Die Unabhängigkeit des Mandats ist ein hohes Gut und sie sollte und muss von einer gegenwärtig eher theoretisch postulierten Sache wieder zu einer wirklich erfahrbaren Angelegenheit werden.
</p>
<p>Ich habe nach den ersten vier Jahren Arbeit im Deutschen Bundestag ein <a href="http://www.vsa-verlag.de/nc/detail/artikel/demokratie-demokratisieren/" target="_blank" rel="noreferrer">Buch mit dem Titel "Demokratie demokratisieren</a>" geschrieben, in dem ich für eine Demokratisierung des Wahlrechts, des Parteienrechts, des Abgeordnetenrechts und der Arbeit des Bundestages Vorschläge unterbreite. Es ist so, dass ich nach weiteren vier Jahren Arbeit als Abgeordnete sage: Wenn man so viele Vorschläge unterbreitet und Initiativen in den Bundestag eingebracht hat und bei allem klar ist, dass es nicht um eine inhaltliche Ablehnung geht, stattdessen einem festgezurrten Prinzip jenseits aller Inhalte folgt, dass alles im Papierkorb landet, ist das frustrierend und demotivierend. Und dies gilt eben nicht nur für die vielfältigen Auseinandersetzungen mit den anderen Parteien. Als ich mit anderen zusammen in einem internen Papier der Partei, das sich im weitesten Sinne mit Personalpolitik befasste, unter dem Begriff "Resterampe" subsummiert wurde, war das ein Tiefpunkt für mich persönlich. All dies hat Auswirkungen auf die eigene politische Arbeit ebenso, wie auf die eigene Gesundheit. "So ist halt Politik" mögen wiederum manche einwenden. So sollte Politik aber nicht sein und so bin ich nicht. Wenn wir uns selbst nicht in die Lage versetzen, jenen solidarischen Umgang miteinander zu pflegen, den wir für einen notwendigen gesellschaftlichen Wandel fordern, dann wiegen die Niederlagen, die wir aufgrund erstarrter politischer Verhältnisse und eines bis zur Unkenntlichkeit ritualisierten Parlamentarismus einstecken müssen, doppelt und dreifach.
</p>
<p>Dieser Blogbeitrag ist keine Bilanz, die werde ich noch nachreichen. Ich werde diese Bilanz auch deshalb noch schreiben, weil ich denke, dass Vorschläge und Ideen ja nicht verschwinden, wenn diejenige, die sie gemacht hat, nicht mehr im Bundestag sitzt. Rechtspolitik und Netzpolitik wird meine Fraktion auch in der künftigen Legislaturperiode machen, ja zwingend gut machen müssen. Es gibt viele Themen, zu denen ich Vorschläge unterbreitet habe und die vorangetrieben werden sollten, bis wir Regelungen haben, die für die Menschen im Land gut sind: <a href="http://www.wawzyniak.de/fileadmin/lcmswawzyniak/Dateien/LINKE%20GE%20Urhebervertragsrecht%20121016.pdf" target="_blank">ein modernes Urheber*innenrecht</a>, die <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/134/1713466.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">Festschreibung der Netzneutralität</a> und tatsächliche <a href="http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/030/1803047.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">Abschaffung der Störerhaftung</a>, eine Rechtspolitik, die Freiheit bewahrt und soziale Gerechtigkeit herstellt, eine Stärkung der Presse- und Meinungsfreiheit, die <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/054/1805453.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">Einschränkung der Befugnisse des Verfassungsschutzes</a>, den Grundsatz der Prävention statt die Verschärfung des Strafrechts wieder zu stärken, Rechtssicherheit für alle hier lebenden Menschen und Schutz von Whistleblowern, die Stärkung der Rechte von Minderheiten, eine Neuregelung der Gewährung von Prozesskosten- und Beratungshilfe, damit Menschen mit wenig und geringem Einkommen nicht länger benachteiligt sind, eine Regelung, dass <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/094/1709411.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">internetfähige Computer zum sozioökonomischen Existenzminimum</a> gehören und vieles weitere mehr. 2014 haben wir einen Antrag auf Einsetzung einer <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/008/1800865.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">Unabhängigen Kommission zur sprachlichen Bereinigung des Strafgesetzes von NS-Normen</a>, besonders von Gesinnungsmerkmalen, gestellt, wir haben für eine <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/077/1807719.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">Reform des Sexualstrafrecht</a>s plädiert und sollten dazu weitere konkrete Vorschläge unterbreiten. Mir persönlich war der Gesetzentwurf zur <a href="http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/031/1803145.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">SED-Opferrente</a> ein wichtiges Anliegen, ebenso der Antrag für einen <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/048/1804842.pdf" target="_blank" rel="noreferrer">Kommission zur Evaluierung der Staatsleistungen</a> an die Kirchen.
</p>
<p>Ich könnte diese Liste noch lange fortführen, aber wie gesagt: Eine Bilanz, mit der weitergearbeitet werden kann, wird zum Ende der laufenden Legislaturperiode noch folgen. Ich bin ein politischer Mensch und mache mit dem, was ich tue, auch immer linke, emanzipatorische Politik. Das wird so bleiben. Politik findet nicht nur im Bundestag statt. Und engagiertes, linkes, politisches Handeln braucht nicht zwingend ein Mandat. Das habe ich vor mehr als sieben Jahren gedacht, als ich in den Bundestag einzog, und das denke ich heute noch. Ich werde bei der Bundestagswahl 2017 nicht erneut für den Bundestag kandidieren.</p>]]></content:encoded>
                <category>DIE LINKE</category><category>Bundestag</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-179722</guid>
                <pubDate>Wed, 01 Feb 2017 12:31:00 +0100</pubDate>
                <title>Januar 2017: ‚Barrierefreiheit und Inklusion in Wort, Bild und Ton fördern‘</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/januar-2017-barrierefreiheit-und-inklusion-in-wort-bild-und-ton-foerdern/</link>
                
                <description>Die SOZIALHELDEN mit Sitz in Berlin-Friedrichshain gehören mittlerweile zu Halinas alten Bekannten. Seit dem ersten Treffen mit Raul Krauthausen und Co. ist Halina von der wichtigen Arbeit der SOZIALHELDEN mehr als begeistert. </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die <a href="http://sozialhelden.de/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">SOZIALHELDEN</a> mit Sitz in Berlin-Friedrichshain gehören mittlerweile zu Halinas alten Bekannten. Seit dem <a href="/nc/start/aktuelles/detail/archiv/2013/mai/zurueck/aktuell-714838f603/artikel/aufmerksamkeit-statt-mitleid-ein-besuch-bei-sozialhelden-ev/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">ersten Treffen</a> mit Raul Krauthausen und Co. ist Halina von der wichtigen Arbeit der SOZIALHELDEN mehr als begeistert.
</p>
<p>Nach den bisherigen Projekten wie der <a href="https://wheelmap.org/map" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">'Wheelmap'</a>, <a href="http://sozialhelden.de/blog/2012/12/03/spendenaktion-tausendundeine-rampe-fur-deutschland-gestartet/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">'Tausenundeine Rampe für Deutschland'</a>, <a href="http://leidmedien.de/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">'Leitmedien'</a> oder der Kampagne für ein <a href="http://raul.de/teilhabegesetz/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">gutes #Teilhabegesetz</a>, ruft Raul nun ein neues wichtiges Projekt ins Leben: 
</p>
<p>'Barrierefreiheit und Inklusion in Wort, Bild und Ton fördern'. 
</p>
<p>Inhalt und Ziel dieses Projekts ist es "regelmäßig Beiträge in Artikel- oder Videoform rund um das Thema behinderte Menschen in Deutschland" zu produzieren. 
</p>
<p>Halina findet die neue Idee des <a href="http://raul.de/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Inklusions-Aktivisten</a> und Gründer der SOZIALHELDEN - Raul Krauthausen - super und sehr unterstützenswert! Also spendet sie die 330€ ihrer ersten Monatsspende in diesem Jahr an die SOZIALHELDEN. 500€ sind monatlich nötig, um "die notwendigen Recherchen in Auftrag zu geben." 
</p>
<p>Wer das neue Projekt also ebenfalls finanziell unterstützen möchte kann dies <a href="https://krauthausen.steadyhq.com/de" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">hier</a> sehr gern machen! 
</p>
<p>Raul und den SOZIALHELDEN wünscht Halina weiterhin viel Spaß und Erfolg bei ihrer Arbeit. </p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Spende des Monats</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-179750</guid>
                <pubDate>Mon, 30 Jan 2017 11:49:00 +0100</pubDate>
                <title>Außer der Reihe: Nothilfe für Kälteschutz #Serbien</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/ausser-der-reihe-nothilfe-fuer-kaelteschutz-serbien/</link>
                
                <description>Neben ihren monatlichen Spenden an unterschiedliche Vereine, Initiativen und Projekte in ihrem Wahlkreis, spendet Halina auch ‚außer der Reihe‘.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Neben ihren monatlichen Spenden an unterschiedliche Vereine, Initiativen und Projekte in ihrem Wahlkreis, spendet Halina auch 'außer der Reihe'. 
</p>
<p>Einer dieser Fälle trat ein, als sie von dem abgeschleppten LKW erfuhr, der auf seiner Hilfstour nach Serbien seit 30 Stunden in Tschechien festhing. Grund: Das Abschleppunternehmen verlangt 1000€ Auslöse für den LKW. 
</p>
<p>Halina hofft, dass sie den Aktivist*innen - <a href="http://www.leetchi.com/c/soziales-von-dirk-16090057" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">zusammen mit anderen</a> - mit ihrer Spende in Höhe von 100€ weiterhelfen konnte.</p>]]></content:encoded>
                <category>Halina unterwegs</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-178595</guid>
                <pubDate>Tue, 17 Jan 2017 14:47:00 +0100</pubDate>
                <title>Außer der Reihe: Minicomputer für eine Berliner Schulklasse </title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/ausser-der-reihe-minicomputer-fuer-eine-berliner-schulklasse/</link>
                
                <description>Außer der Reihe spendete Halina 250,00 Euro und beteiligte sich damit am Kauf eines Klassensatzes des Minicomputers Calliope Mini. Mit diesem Minicomputer können Kinder spielerisch den Zugang zur digitalen Welt erhalten. So können Kinder zum Beispiel selbst eigene Programme erstellen.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Außer der Reihe spendete Halina 250,00 Euro und beteiligte sich damit am Kauf eines Klassensatz des Minicomputers <a href="https://calliope.cc/ueber-mini" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Calliope Mini</a>. Mit diesem Minicomputer können Kinder spielerisch den Zugang zur digitalen Welt erhalten. So können Kinder zum Beispiel selbst eigene Programme erstellen.</p>]]></content:encoded>
                <category>Netzpolitik</category><category>Spende des Monats</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-178355</guid>
                <pubDate>Tue, 20 Dec 2016 11:03:00 +0100</pubDate>
                <title>Der Kreuzberger Wunschbaum für Kinder</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/der-kreuzberger-wunschbaum-fuer-kinder/</link>
                
                <description>Auch dieses Jahr stellte der Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ im Rathaus Kreuzberg in der Yorkstraße 4-11 einen Weihnachtsbaum auf.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Auch dieses Jahr stellte der Verein "<a href="http://sdmel.de/mitmachen" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Schenk doch mal ein Lächeln e.V.</a>" im <a href="https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/aktuelles/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.535729.php" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Rathaus Kreuzberg</a> in der Yorkstraße 4-11 einen Weihnachtsbaum auf. Wie in den Jahren zuvor handelt es sich auch dieses Mal nicht um einen einfachen Weihnachtsbaum, wie er in dieser Zeit in vielen Wohnzimmern steht. Der Baum aus der Yorkstraße 4-11 ist ein Wunschbaum, der die Herzenswünsche von Kindern trägt, deren Eltern leider nicht über gut gefüllte Portemonnaies verfügen.
</p>
<p> Auch Halina pflückte zwei Wünsche ab und hofft zwei Kindern ein nun noch fröhlicheres Weihnachten beschert zu haben. 
</p>
<p>In diesem Sinne wünschen Halina und ihr Team an dieser Stelle frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr! </p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Halina unterwegs</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-178069</guid>
                <pubDate>Mon, 19 Dec 2016 14:44:00 +0100</pubDate>
                <title>Spende des Fraktionsvereins: 1000 € an das ‚Bündnis gegen Rassismus‘ </title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/spende-des-fraktionsvereins-1000-eur-an-das-buendnis-gegen-rassismus/</link>
                
                <description>„Erinnern und öffentliches Trauern sind wichtige Formen des politischen Protests.“ </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p> "Erinnern und öffentliches Trauern sind wichtige Formen des politischen Protests." 
</p>
<p>Und so fand anlässlich "des fünften Jahrestages der sogenannten Selbstenttarnung des NSU" die <a href="http://buendnisgegenrassismus.org/2016/08/konzept-aktionswoche-gedenken-widerstand/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Aktionswoche 'Gedenken und Widerstand'</a> statt. Zwischen dem 29.10. und dem 06.11. wurde an verschiedenen Orten in Berlin mit diversen Aktionen, Workshops und Interventionen im öffentlichen Raum an die Opfer des NSU gedacht. 
</p>
<p>Außerdem ging es den Organisator_innen des Bündnisses gegen Rassismus darum "Erfahrungen mit institutionellem, strukturellem und Alltags-Rassismus sowie die Verschränkung verschiedener Diskriminierungsformen" zu thematisieren und gemeinsam Widerstandsstrategien zu entwickeln. 
</p>
<p>Vor allem angesichts der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung, die u.a. dazu führen, dass trotz der schrecklichen und menschenverachtenden Geschehen in Mölln, Rostock-Lichtenhagen und Solingen, in Deutschland immer noch Geflüchtetenunterkünfte brennen, freut Halina sich ganz besonders darüber, dass der <a href="http://www.fraktionsverein.de/nc/der_verein/der_verein/" target="_blank" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.</a> das Projekt 'Aktionswoche: Gedenken und Widerstand - Fünf Jahre nach dem Bekanntwerden des NSU-Netzwerks' mit 1000€ unterstützt hat. 
</p>
<p><a href="http://blog.wawzyniak.de/mit-kopfschutteln-aus-dem-nsu-untersuchungsausschuss-raus/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Auch</a> <a href="https://www.youtube.com/watch?v=9oBf1fdS2pA" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Halina</a> findet: 
</p>
<p>"Wir müssen darüber reden, warum, weshalb und wieso Rassismus immer und immer wieder entsteht, warum er partiell sogar Menschen in Massen auf die Straße treibt. Gerade in Zeiten von Pegida müssen wir deutlich sagen: Alle Rassisten sind Arschlöcher - überall."</p>]]></content:encoded>
                <category>Antifaschismus</category><category>Halina unterwegs</category><category>Friedrichshain-Kreuzberg</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-177861</guid>
                <pubDate>Mon, 12 Dec 2016 15:04:00 +0100</pubDate>
                <title>Dezember 2016: Mädchengruppe der Notunterkunft Levetzowstraße</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/dezember-2016-maedchengruppe-der-notunterkunft-levetzowstrasse/</link>
                
                <description>Im Dezember spendete Halina ihre Monatsspende an eine Mädchengruppe der NUK Levetzowstraße in Berlin-Moabit. </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Im Dezember spendete Halina ihre Monatsspende an eine Mädchengruppe der NUK Levetzowstraße in Berlin-Moabit.
</p>
<p>Betreut wird die Gruppe von Jutta Schauer-Oldenburg - einem echten Moabiter-Urgestein und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes für ihr unermüdliches soziales Engagement im Kiez. Sie gehen zusammen Schwimmen oder Singen. Am 14. Dezember geben die Mädchen zum Beispiel ein Konzert im Abgeordnetenhaus. 
</p>
<p>Mit den 330€ gehen die Mädchen und Jutta gemeinsam Pizza und Eis essen - einfach mal raus aus dem Alltag in der Notunterkunft und einen schönen Abend genießen.
</p>
<p>Halina wünscht allen guten Hunger und einen tollen Abend.</p>]]></content:encoded>
                <category>Spende des Monats</category><category>Halina unterwegs</category>
                <enclosure url="https://www.wawzyniak.de/fileadmin/_migrated/NUK_Levetowstrasse.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-175698</guid>
                <pubDate>Thu, 08 Dec 2016 10:30:00 +0100</pubDate>
                <title>Ho ho ho – Es weihnachtet sehr! Team Halina packt Weihnachtspäckchen mit der Seniorenvertretung Friedrichshain-Kreuzberg</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/ho-ho-ho-es-weihnachtet-sehr-team-halina-packt-weihnachtspaeckchen-mit-der-seniorenvertretung-friedr/</link>
                
                <description>Am 8.12. packte die Seniorenvertretung Friedrichshain-Kreuzberg zum 21. Mal Weihnachtspäckchen für bedürftige Senior*innen im Bezirk.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Am 8.12. packte die <a href="https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-soziales/stadtteil-und-seniorenangebote/artikel.149663.php" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Seniorenvertretung Friedrichshain-Kreuzberg</a> zum 21. Mal <a href="http://www.xhain.net/pm/2016/weihnachtspaeckchen-aktion-2016-fuer-seniorinnen-und-senioren" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Weihnachtspäckchen</a> für bedürftige Senior*innen im Bezirk.
</p>
<p>Ganz nach dem Motto 'Der frühe Vogel fängt den Wurm' trafen sich die Seniorenvertretung und ungefähr 15 fleißige Helfer*innen um 8.30 Uhr im Seniorenzentrum Bethel in der Andreasstraße 21 im Friedrichshain. 
</p>
<p>Wie <a href="/nc/start/aktuelles/detail/browse/9/kategorie/friedrichshain-kreuzberg/zurueck/aktuell-714838f603/artikel/fleissige-weihnachtswichtel-innen-im-seniorenzentrum-bethel/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">auch</a> in den letzten Jahren spendete Halina 100€, damit die Päckchen auch mit vielen weihnachtlichen Leckereien gefüllt sind. Außerdem unterstützte das Team von Halina zusammen mit Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler auch dieses Mal die fleißigen Weihnachtswichtel beim Packen der Weihnachtspäckchen.
</p>
<p>In diesem Sinne wünschen Halina und ihr Team, allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr! </p>]]></content:encoded>
                <category>Friedrichshain-Kreuzberg</category><category>Halina unterwegs</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-177858</guid>
                <pubDate>Wed, 30 Nov 2016 15:04:00 +0100</pubDate>
                <title>November 2016: Pro Kiez Bötzowviertel e.V.</title>
                <link>https://www.wawzyniak.de/start/aktuelles/detail/news/november-2016-pro-kiez-boetzowviertel-ev/</link>
                
                <description>Halinas Monatsspende für den November ging an ‚ Pro Kiez Bötzowviertel e.V. ‘ – einem tollen Verein, den Halina über die Jahre nun schon zu ihren alten Bekannten zählen darf. </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Halinas Monatsspende für den November ging an ' <a href="http://www.prokiez.de/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Pro Kiez Bötzowviertel e.V.</a> ' - einem tollen Verein, den Halina über die Jahre nun schon zu ihren alten Bekannten zählen darf.
</p>
<p>Das 'Arbeitsfeld' des Bürgervereins aus dem Kiez für den Kiez ist sehr vielfältig. So engagiert der Verein sich in der ansässigen <a href="/im_wahlkreis/spende_des_monats/detail/archiv/2014/november/zurueck/spende-des-monats/artikel/kurt-tucholsky-bibliothek-die-kiezbuecherei-mit-herz/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Kurt-Tucholsky-Bibliothek</a> - einer wirklich gemütlichen Kiezbücherei, organisiert kulturelle Veranstaltungen und erhöht mit der <a href="/im_wahlkreis/spende_des_monats/detail/artikel/juni-2015-gaertnerinitiative-arnswalder-platz/" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">GärtnerInitiative</a> <a href="http://www.arnswalderplatz.de/" target="_blank" rel="noreferrer" title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" class="external-link-new-window">Arnswalder Platz</a> auch im ökologischen Bereich den Wohlfühlfaktor im Kiez. Quasi ein Rundum-Paket an Bürger*innenengagement für den Kiez. 
</p>
<p>Halina freut sich den Verein und seine wundervolle und wichtige Arbeit in all seinen unterschiedlichen Bereichen finanziell unterstützen zu können. </p>]]></content:encoded>
                <category>Prenzlauer Berg (Ost)</category><category>Spende des Monats</category>
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