Archiv
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Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky erneut zerstört!
„Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front!“, schrieb Wolfgang Szepansky am 11. August 1933 an eine Wand in der Methfesselstraße 42. Weiterlesen
Strafvollzug und Resozialisierung – ein Paradoxon?! Dokumentation der Konferenz
Am 24. und 25. Mai 2016 fand im Potsdamer Landtag, organisiert von den Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg, unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Brandenburger Strafverteidigervereinigung sowie der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Bewährungshelferinnen und -helfer e.V. eine spannende Konferenz zum Thema Strafvollzug statt. Wir dokumentieren die Vorträge der Konferenz. Weiterlesen
Ein Ende und ein Anfang
Im September 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Ich werde nicht wieder kandidieren. Ich war und bin gerne Abgeordnete und habe als Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag in den vergangenen zwei Legislaturperioden viele parlamentarische Initiativen, Projekte und Ideen eingebracht, an diesen mitgewirkt und für meine Überzeugungen und politischen Vorhaben nach innen wie außen gekämpft und oft auch gestritten. Weiterlesen
Halinas Blog: Neueste Einträge
Danke Union – für die Wahlrechtsreform zu spät :-(
Nach noch ein wenig auch medialer Aufregung ist es nun amtlich. Der Bundestag geht in die Sommerpause und eine Wahlrechtsreform ist nicht beschlossen worden. Zu den absurden Vorschlägen der CDU (Brinkhaus) und den noch absurderen Vorstellungen der CSU habe ich an anderer Stelle etwas geschrieben. Heute geht es mir eher um die Frage, ob eine…Continue reading Danke Union – für die Wahlrechtsreform zu spät :-( Weiterlesen
Ein absurder Wahlrechtsvorschlag der CSU auf Kosten der CDU
Die Debatte um das Wahlrecht wird immer kunterbunter. Das nun aber die CSU einen Vorschlag zu Lasten der CDU machen will, ist aus demokratietheoretischen Gründen nicht mal mehr zum Lachen. Konkret: Die CSU vertritt -aus meiner Sicht völlig zutreffend- die Position: „Einen Vorschlag allerdings, der Gewinnern von Wahlkreisen den Einzug in den Deutschen Bundestag verweigert,…Continue reading Ein absurder Wahlrechtsvorschlag der CSU auf Kosten der CDU Weiterlesen
Erneut Wahlrechtsreform
Während der gemeinsame Gesetzentwurf von FDP, LINKEN und Grünen zur Reform des Wahlrechts nicht zur Entscheidung kommt, macht ein Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU nun Furore. Brinkhaus hat einen Notfallmechanismus vorgeschlagen, mit dem die Größe des Bundestages auf 750 Mandate gedeckelt werden soll. Konkret sieht sein Vorschlag vor: „Danach soll im Wechsel jeweils ein Überhangmandat…Continue reading Erneut Wahlrechtsreform Weiterlesen
Halina Wawzyniak, MdB
Halina Wawzyniak ist Mitglied des Deutschen Bundestages im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg (Ost) in Berlin.
Sie ist die netzpolitische und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.