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Archiv

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Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky erneut zerstört!

„Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front!“, schrieb Wolfgang Szepansky am 11. August 1933 an eine Wand in der Methfesselstraße 42. Weiterlesen


Strafvollzug und Resozialisierung – ein Paradoxon?! Dokumentation der Konferenz

Am 24. und 25. Mai 2016 fand im Potsdamer Landtag, organisiert von den Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag Brandenburg, unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Brandenburger Strafverteidigervereinigung sowie der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Bewährungshelferinnen und -helfer e.V. eine spannende Konferenz zum Thema Strafvollzug statt. Wir dokumentieren die Vorträge der Konferenz. Weiterlesen


Ein Ende und ein Anfang

Im September 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Ich werde nicht wieder kandidieren. Ich war und bin gerne Abgeordnete und habe als Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag in den vergangenen zwei Legislaturperioden viele parlamentarische Initiativen, Projekte und Ideen eingebracht, an diesen mitgewirkt und für meine Überzeugungen und politischen Vorhaben nach innen wie außen gekämpft und oft auch gestritten. Weiterlesen

Halinas Blog: Neueste Einträge

Gemeinnützigkeit

Die Gemeinnützigkeit ist in aller Munde. Dabei geht es zum einen um den Entzug der Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA und zum anderen um die von Attac und Campact. Rechtlich beruht dies auf verschiedenen Regelungen in der Abgabenordnung. Bei der VVN-BdA geht es um § 51 Abs. 3 S. 2 Abgabenordnung (AO), bei Attac und Campact…Continue reading Gemeinnützigkeit Weiterlesen

Die spinnen, die Bayern – VVN-BdA Teil II

Ich habe hier bereits über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA geschrieben. Die Sache hat mich nicht losgelassen und so habe ich noch einmal nachrecherchiert. Meine Empörung ist noch mal gestiegen. Hintergrund der Aberkennung der Gemeinnützigkeit ist eine wohl auf § 51 Abs. 3 Abgabenordnung (AO) gestützte Entscheidung. Danach setzt eine Steuervergünstigung voraus, „dass die…Continue reading Die spinnen, die Bayern – VVN-BdA Teil II Weiterlesen

VVN-BdA – Problem sind Verfassungsschutz und Abgabenordnung

Dem Bundesverband der VVN-BdA wurde durch Beschluss des Finanzamtes für Körperschaften I des Landes Berlin am 4. November 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Das ist ohne wenn und ohne aber ein Skandal. Offensichtlich beruft sich das Finanzamt drauf, dass VVN-BdA im Verfassungsschutzbericht des Landes Bayern als „linksextremistisch beeinflusst“ eingestuft wird. Das zeugt zunächst erst einmal davon,…Continue reading VVN-BdA – Problem sind Verfassungsschutz und Abgabenordnung Weiterlesen


Halina Wawzyniak, MdB

Foto: Jochen Mittenzwey

Halina Wawzyniak ist Mitglied des Deutschen Bundestages im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg (Ost) in Berlin.

Sie ist die netzpolitische und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.