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Archiv

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November 2009: Türkiyemspor e.V.

Die Spende im November 2009 ging an den Berliner Sportverein Türkiyemspor Berlin e.V., der mit seiner Geschäftsstelle im Wahlkreis 84 (Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost) angesiedelt ist. Weitere Informationen unter www.turkiyemspor.net Weiterlesen


Tigerente wird unverschämt

Zu den Berichten über eine Umwidmung der Programme gegen Rechtsradikalismus und der Aufgabenfelder des Fonds für Opfer rechtsextremistischer Gewalt sowie des Bündnisses für Demokratie und Toleranz auf jede Form extremistischer Gewalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: Weiterlesen

Halinas Blog: Neueste Einträge

Seenotrettung

Für mich ist die Frage der Rettung von Menschen, die sich in Seenot befinden, eine humanistische und keine juristische. Nein, nicht Frage. Es ist für mich eine humanistische Selbstverständlichkeit, Menschen, die in Seenot geraten, zu retten. Und zu retten meint mehr, als sie zum nächstmöglichen Hafen zu bringen. Zu retten heißt für mich, die Menschen … „Seenotrettung“ weiterlesen Weiterlesen

Das Dokument des Schredderns von Menschenrechten

Das Internet ist eine tolle Sache. Denn es ermöglicht sowas wie Frag den Staat. Hier ist der sog. Masterplan von Horst Seehofer nachzulesen. Ein Dokument des Grauens. Das Dokument, bevor es in seine Einzelheiten geht, zeigt auf, dass weder die Bundeskanzlerin noch die CDU Verteidiger*innen der Menschenrechte sind. Denn der Streit zwischen Seehofer und der … „Das Dokument des Schredderns von Menschenrechten“ weiterlesen Weiterlesen

Wer sagt was zu § 219a StGB

Der Bundestag machte mal wieder eine Anhörung. Diesmal zu den Gesetzentwürfen zur Abschaffung/Änderung des § 219a StGB. Das ist der Paragraf, der – getarnt hinter dem Begriff „Werbung“ – die Möglichkeiten von Ärzten/Ärztinnen, darüber zu informieren, dass in ihrer Praxis Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden können, einschränkt.  Dankenswerterweise gibt es mittlerweile das Internet, wo sich informiert werden … „Wer sagt was zu § 219a StGB“ weiterlesen Weiterlesen


Halina Wawzyniak, MdB

Foto: Jochen Mittenzwey

Halina Wawzyniak ist Mitglied des Deutschen Bundestages im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg (Ost) in Berlin.

Sie ist die netzpolitische und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.