Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in Prenzlauer Berg ist Halina schon seit einiger Zeit ein Begriff. So spendete sie im Mai 2010 der ehrenamtlich betriebenen Bibliothek für drei Jahre zwei Abonnements der Zeitschriften Stiftung Warentest und Finanztest. Bei ihrem damaligen Besuch zeigte sich Halina beeindruckt von dem ehrenamtlichen Engagement der Betreiberinnen und Betreiber der Bibliothek. Nun steht die Kurt-Tucholsky-Bibliothek zusammen mit vielen anderen Pankower Kultureinrichtungen vor dem Aus. Mehr...
Am 19. Januar 2012 wurde auf netzpolitik.org ein Dokument veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass die Berliner Staatsanwaltschaft und die Berliner Polizei in Berlin-Friedrichshain eine Funkzellenabfrage für die Nachtstunden des 24. Oktober 2009 durchgeführt hat. Dabei wurden Gesprächs- und Standortinformationen über alle Mobiltelefone in den betroffenen Funkzellen übermittelt. Ziel war es, die vermutete Brandstiftung eines Autos aufzuklären. Mehr...
Im Januar spendete Halina für die Saison 2011/2012 drei Fußbälle im Wert von je 89 Euro an die Jugendabteilung des VfB Friedrichshain 1911 e.V. Mehr...
Gerade gestern habe ich hier geschrieben, wie die Dresdner Staatsanwaltschaft mit Auskunftsbegehren hinsichtlich der erfolgten Funkzellenabfragen letztes Jahr in Dresden umgeht. Das hier kein Einzelfall vorliegt, hat die jüngst offengelegte Funkzellenabfrage in Friedrichshain gezeigt. Der Rechtsausschuss des Bundestages wird sich nun am 8. Februar um 14.00 Uhr in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Gesetzesentwürfen zur [...] mehr
Noch gut in Erinnerung ist sicherlich der Skandal der Funkzellenabfrage anlässlich der Demonstration “Dresden nazifrei” am 19. Februar 2011. Anlässlich dieses Skandals habe nicht nur ich, sondern viele andere Auskunft bzw. Benachrichtigung begehrt. Offensichtlich war dies für die Staatsanwaltschaft Dresden zuviel. Nicht nur, dass die Frist zur Auskunftserteilung verlängert wurde, jetzt versucht sich die Staatsanwaltschaft [...] mehr
Die Aufregung begann am Wochenende, als der Spiegel veröffentlichte, dass 27 Abgeordnete der LINKEN im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Zu diesen 27 Abgeordneten zähle auch ich. Der Bundestag wird den Vorfall heute in einer aktuellen Stunde debattieren. Das ist gut so, denn die Aussagen hinsichtlich der Überwachung werden immer absurder. Es ist an der [...] mehr