16. November 2010 Friedrichshain-Kreuzberg

Ein Integrationsgesetz für Berlin - Bericht von der Diskussionsveranstaltung im Bürgerbüro

Das Land Berlin plant Anfang Dezember als erstes Bundesland ein sogenanntes Partizipations- und Integrationsgesetz zu beschließen. Mit diesem Gesetz sollen die Rechte und Möglichkeiten von Migrantinnen und Migranten verbessert werden. Was in dem Gesetz konkret steht, wieso es überhaupt nötig ist und ob man mit dem Ergebnis zufrieden sein kann, darüber diskutierte die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak in ihrem Bürgerbüro.  Mehr...

 
11. November 2010 Spende des Monats

November 2010: Somalische Flüchtlinge

Im November spendete Halina an fünf junge Flüchtlinge aus Somalia und dem Sudan, die kürzlich in Berlin eingetroffen sind. Die Kleiderkammer des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg konnte ihnen keine warme Kleidung zur Verfügung stellen. Mit Hilfe der Spende sind die fünf jungen Männer nun in der Lage, sich selbst warme Kleidung zu kaufen. Mehr...

 
11. November 2010 DIE LINKE/Direkte Demokratie

Interview der Woche: Die repräsentative Demokratie reformieren

Halina Wawzyniak, Mitglied im Rechtsausschuss, wünscht sich im Interview mit linksfraktion.de eine Demokratisierung der Demokratie.  Mehr...

 
10. November 2010 Presseerklärung/Netzpolitik

Netzsperren wirkungslos gegen Kinderpornographie

Zur heutigen Rechtsausschussanhörung zur Aufhebung des Netzsperrengesetzes gegen Kinderpornographie (Zugangserschwerungsgesetz) erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses und Obfrau der Linksfraktion in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ Halina Wawzyniak: Mehr...

 
10. November 2010 DIE LINKE/Netzpolitik

"It's the internet, stupid" - Diskussionsbeitrag zur Programmdebatte der LINKEN

DIE LINKE muss in ihrem Programmentwurf die Herausforderungen einer internetbasierten Informationsgesellschaft und Ökonomie berücksichtigen und sich Positionen zur entstehenden digitalen Gesellschaft erarbeiten. Dieses Papier soll auf drängende politische Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung unserer Lebenswelt hinweisen. Wir betrachten es als Aufruf zu einer fundierten programmatischen Debatte. Mehr...

 
4. November 2010 Friedrichshain-Kreuzberg

Diskussionsveranstaltung: Ein Integrationsgesetz für Berlin / Wieso, weshalb, warum?

Als erstes Bundesland wird Berlin ein Partizipations- und Integrationsgesetz verabschieden. Mit diesem Gesetz soll insbesondere die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten verbessert werden. Warum ist ein solches Gesetz überhaupt nötig? Was bedeutet es konkret für Migrantinnen und Migranten? Mehr...