„Wir gedenken den vom NSU Ermordeten!“
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat. Am Montag, den 06. Mai um 10 Uhr versammelten sich ca. 150 Antifaschist_innen und Antirassist_innen am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg um den NSU-Ermordeten zu gedenken und forderten eine „gerechte, emanzipierte und solidarische Gesellschaft ohne Rassismus!“ Mehr...
Erklärung zum Abstimmungsverhalten zu Anträgen über ein NPD-Verbotsverfahren
Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben das Recht zu ihrem Abstimmungsverhalten eine persönliche Erklärung abzugeben. Dies hat Halina heute getan. Die Erklärung kann hier nachgelesen werden. Mehr...
Netzneutralität per Gesetz festschreiben!
Gestern kündigte die Telekom an, ab 2. Mai bei Neukunden nur noch Flatrate-Verträge mit Inklusiv-Datenvolumen anzubieten. Das bedeutet, dass die Kunden nur bis zu einem bestimmten Datenverbrauch die maximale Bandbreite nutzen können. Haben sie eine Grenze überschritten, wird die Geschwindigkeit erheblich gesenkt. Bereits vor knapp einem Jahr hatte Kabel Deutschland mit einer ähnlichen Klausel für Aufmerksamkeit gesorgt. Darüber hinaus bestätigte die Telekom, dass eigene und einige ausgewählte Di Mehr...
Ein Parteitag ist kein Tanzabend (Parteitagsnachlese)
Am Freitag Abend tanzte der Parteitag. Schöne Bilder vermutlich, weil alles schön friedlich. Am Sonntag Mittag musste die Debatte zur Satzung unterbrochen werden. Oder sollte ich besser schreiben vorläufig beendet werden? Die Zeit reichte nicht mehr aus, die Satzungsanträge alle noch zu behandeln. Die Anfahrt zum Wahlprogrammparteitag nach Dresden gestaltete sich außerordentlich schwierig. Um pünktlich [...] mehr
Anhörung zum Europawahlrecht im Innenausschuss
Der Innenausschuss hat am heutigen Tag eine Anhörung zur bereits für Donnerstag geplanten Änderung des Europawahlrechts durchgeführt. Wie ich bereits hier geschrieben habe, hatten wir erst kurzfristig von dem endgültigen Termin erfahren und mussten schnell einen Sachverständigen finden. Dieser wiederum hatte heute das Pech von den ständigen Verspätungen der Deutschen Bahn bzw. einem auf der [...] mehr
Parteivorstandssitzung Nr. 9
Am Wochenende -zwischen zwei Sitzungswochen des Bundestages- tagte der Parteivorstand. Zu Beginn solidarisierte sich der Parteivorstand mit den Protesten in der Türkei. Eine Woche vor dem Wahlprogrammparteitag in Dresden ging es danach naturgemäß vor allem um diesen. Der Parteivorstand debattierte umfänglich welche Änderungsanträge zum Wahlprogramm er schon vor dem Parteitag übernehmen kann und will. Insgesamt [...] mehr
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Halina hat Urlaub! ... muss ja auch mal sein
19. Juni 2013 - 23. Juni 2013 -
Bezirksvorstand
20. Juni 2013 19:30 - 22:00 -
Tagung/ Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg (Ost) DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg
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Fête de la Musique
21. Juni 2013 -
CSD
22. Juni 2013 -
Sommerfest der Linksfraktion im Bundestag
25. Juni 2013 18:00 - 22:00 -
Veranstaltung Linksfraktion