
Am Samstag, den 23. März fand in Berlin die zweite große Demonstration der Flüchtlingsaktivist_innen vom Protestcamp am Kreuzberger Oranienplatz statt. Mehr...

Am Samstag war nicht nur Demonstrieren gegen steigende Mieten angesagt. Auch sportliche Ertüchtigung stand auf dem Programm. Türkiyemspor lud ein zu einem Solidaritäts-Turnier für den vor der Insolvenz stehenden Fußballverein. Auch die Fußballmannschaft der LINKEN im Bundestag, die Roten Socken, waren dabei. Insgesamt 11 Mannschaften buhlten um den Sieg. Gewonnen haben übrigens nicht die Roten Socken. Mehr...

Nach einer kleinen Winterpause fand am Samstag, den 16. März, wieder eine traditionelle Kochtopf-Lärmdemo der Mietergemeinschaft Kotti & Co. statt. Auch Halina war wieder dabei und trug die Forderungen zusammen mit den Mieter_innen und ihren Unterstützer_innen erneut auf die Straße: Schluss mit den explodierenden Mieten, Stopp mit dem Abbau des sozialen Wohnungsbaus und mit der Verdrängung von Menschen, die am Kottbusser Tor seit Jahrzehnten ihren Lebensmittelpunkt haben! Mehr...
Innenminister/innen werden manchmal auch Verfassungsminister/innen genannt. Ihnen obliegt der Schutz der Verfassung, auch Grundgesetz genannt. Das Grundgesetz feiert heute seinen 64. Geburtstag und legt in Artikel 20 Abs. 1 fest, dass die Bundesrepublik ein Rechtsstaat ist. Zu einem Rechtsstaat gehört auch -siehe Artikel 20 Abs. 3 GG- das die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an [...] mehr
Am vergangenen Donnerstag debattierte der Bundestag -zu Protokoll- auf Antrag der Fraktion DIE LINKE erneut die Frage der gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität. Die Debatte kann hier nachgelesen werden (ab Seite 30441). DIE LINKE hatte vor allem vor dem Hintergrund der Ankündigungen der Telekom erneut einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert [...] mehr
Rechtspopulisten. Im besten Fall und freundlich ausgedrückt. Das ist die AfD. Nichts, aber auch nichts verbindet mich mit ihr. Programm und Personal sprechen eine eigene Sprache. Eine Widerliche. „Das europäische Parlament hat bei der Kontrolle Brüssels versagt. Wir unterstützen nachdrücklich die Positionen David Camerons, die EU durch mehr Wettbewerb und Eigenverantwortung zu verschlanken.“ Aha. Das [...] mehr