Foto: Sascha Nolte

Mitgliedschaft in Ausschüssen

Rechtsausschuss:
Mitglied und stellvertretende Vorsitzende

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:
stellvertretendes Mitglied

Unterausschuss Neue Medien:
stellvertretendes Mitglied


Mitgliedschaft in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"

Zusammen mit Petra Sitte ist Halina als Mitglied und Obfrau der Linksfraktion der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages benannt. Die Kommission soll bis 2012 grundlegende Empfehlungen zum Umgang mit dem Internet und dessen Auswirkungen auf die Gesellschaft erarbeiten.

Die Linksfraktion hat außerdem zwei Sachverständige für die Mitarbeit in der Enquete gewinnen können. Diese sind Constanze Kurz (Sprecherin des Chaos Computer Club - CCC) und Annette Mühlberg (Referentin für E-Government und Neue Medien bei ver.di).

Alle Beiträge zur Enquete-Kommission und dem Thema Netzpolitik finden Sie hier.

Offizielle Website der Internet-Enquete auf bundestag.de/internetenquete

Sie können die Diskussionen rund um die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" auch bei Twitter unter dem Hashtag #eidg verfolgen.


Mitarbeit in Gremien der Linksfraktion

In der Linksfraktion im Deutschen Bundestag gibt es fünf inhaltliche Arbeitskreise (AK) in denen Abgeordnete und Mitarbeiter Gesetzentwürfe, Anfragen und andere parlamentarische Aktivitäten entwickeln. Halina Wawzyniak ist Mitglied des AK III "Demokratie, Wissen, Kultur und Bildung" sowie der AG Recht.


AK III "Demokratie, Wissen, Kultur und Bildung"

Im Arbeitskreis III "Demokratie, Wissen, Kultur und Bildung" arbeiten die Abgeordneten der Linksfraktion aus dem Innenausschuss, dem Rechtsausschuss, dem Ausschuss für Kultur und Medien sowie dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung übergreifend zusammen. Mitglieder des AK VI: Agnes Alpers, Nicole Gohlke, Rosemarie Hein, Ulla Jelpke, Luc Jochimsen, Petra Pau, Jens Petermann, Kathrin Senger-Schäfer, Raju Sharma, Petra Sitte, Frank Tempel, Halina Wawzyniak.


AG Recht

Die AG Recht trifft sich regelmäßig Montags in den Sitzungswochen, um Projekte (parlamentarische Initiativen wie Kleine Anfragen, Anträge und Gesetzesentwürfe) einzelner RechtspolitikerInnen der Fraktion zu beraten – Motto: Vier Abgeordnete wissen mehr als einer. Außerdem wird abgestimmt, wer zu einem bestimmten rechtspolitischen Thema im Plenum reden sollte.